Vortrag von Arthur Schlötelburg vor OT 160: Eine Hand wäscht die andere

Geschäftspartner beschenken und bewirten sich, geben sich Vergünstigungen, laden sich zu Veranstaltungen und Events ein. Diese Zuwendungen sind in Ordnung, wenn sie im Rahmen nationaler und internationaler Gesetze erfolgen . Zuwendungen können aber auch Bestandteil von korruptem Verhalten sein.

Korrupt handelt, wer einer Person irgendeinen Vorteil anbietet, verspricht oder gewährt, damit dieser eine pflichtwidrige Handlung vornimmt. (= Bestechung)

Korrupt handelt aber auch, wer solche Vorteile fordert oder annimmt. (= Bestechlichkeit)

Mit Vorteil ist jede wirtschaftliche, rechtliche oder persönliche Besserstellung gemeint, also zum Beispiel Geld, Vergnügungen, Delikatessen, Vermittlung der Mitgliedschaft in einem exklusiven Club etc.

Zuwendungen: Geschenke

Der Consultant eines Beratungsunternehmens schickt seinen Klienten zum Weihnachtsfest eine Flasche Sekt und eine CD- mit Weihnachtsliedern.

Wie ist der Sachverhalt zu bewerten?

Hier handelt sich nicht um Korruption, denn

  • die Zuwendung erfolgt freiwillig,
  • ist im Wert angemessen,
  • entspricht dem geschäftsüblichen Rahmen,
  • ist nicht geeignet, (geschäftliches) Entscheiden und Handeln der Beschenkten zu beeinflussen.

Das Sanitätshaus „Corpus“ schenkt der  Inhaberin einer Physiotherapiepraxis zum 25 jährigen Jubiläum einen Präsentkorb im Wert von 50€ und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit.

Wie ist der Sachverhalt zu bewerten?

Hier handelt sich nicht um Korruption, denn

  • die Zuwendung erfolgt freiwillig,
  • ist im Wert angemessen,
  • entspricht dem geschäftsüblichen Rahmen,
  • ist nicht geeignet, (geschäftliches) Entscheiden und Handeln des Beschenkten zu beeinflussen.

Lieferant zum Einkäufer: „Erhalte ich den Auftrag, bekommst du 5% von der Abschlusssumme in bar von mir.“

Wie ist der Sachverhalt zu bewerten?

Bei diesem sogenannten „Kick-Back“ Geschäft handelt es sich um Korruption.

  • Das Angebot steht im Zusammenhang mit einer Auftragsvergabe.
  • Es soll die geschäftliche Entscheidung des Einkäufers beeinflussen.
  • Die Bargeldzahlung belegt den Bestechungsversuch.

Ein Versicherungsmakler schickt dem Leiter einer Hausverwaltung 6 Flaschen italienischen Wein im Wert von 150€ mit fröhlichen Ostergrüßen und eine Einladung in ein Ferienhaus in Südfrankreich.

Wie ist der Sachverhalt zu bewerten?

Hier liegen Indizien für Korruption vor, denn

  • die Zuwendung ist im Wert unangemessen hoch,
  • entspricht nicht dem geschäftsüblichen Rahmen,
  • ist geeignet, (geschäftliches) Entscheiden und Handeln des Beschenkten zu beeinflussen.

Der Verkäufer eines Ölhandels bietet dem Bauunternehmen „Neubau“ einen Jahreskontrakt für Baumaschinentreibstoffe an und will dem Werkstattleiter nach Unterschrift ein 20 Literfass Motorenöl für seinen Privat-PKW übergeben.

Wie ist der Sachverhalt zu bewerten?

Hier kann von Bestechung gesprochen werden, weil:

  • Die Zuwendung erfolgt in engem zeitlichen Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss.
  • Das Fass Motoröl wird für den Privatgebrauch gegeben.
  • Das Geschenk ist unangemessen hoch im Wert und übersteigt den geschäftsüblichen Rahmen.

Der Werkstattleiter lehnt das Geschenkt mit o. a. Gründen ab.

Drei Tage später wird ein 20 Literfass Motorenöl an der Privatadresse des Werkstattleiters abgegeben, das er behält.

Wie ist der Sachverhalt zu bewerten?

Gegen den Werkstattleiter wird der Vorwurf der Bestechlichkeit erhoben.:

  • Die Zuwendung steht in engem zeitlichen Zusammenhang mit dem Vertragsabschluss.
  • Der Werkstattleiter profitiert davon privat. Er gibt das Fass nicht in der Firma ab.
  • Das Geschenk ist unangemessen hoch im Wert und übersteigt den geschäftsüblichen Rahmen.
  • Geschenke an private Adressen fördern Intransparenz und können als Indiz für Korruption gewertet werden.
  • Der Vorteil schafft eine Abhängigkeit, die geeignet ist, das Verhalten des Werkstattleiters künftig zu beeinflussen. Erpressung ist künftig möglich.

Weiterlesen